Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Anmerkungen zum letzten Protokoll
3. StuRa:
   1. Bericht aus dem StuRa. Protokoll der StuRa-Sitzung
   2. Abstimmungen und Wahlen
4. Fachschaftsarbeit
   1. Kaffee
   2. Finanzen
   3. Party
   4. Hütte
5. Weitere TOPe
6. Lob und Tadel

Protokoll 3. November 2014

Anwesende: viele

Tagesordnung:

1.        Formalia
2. Wahl der Sitzungsleitung
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4.        StuRa

berichtet von einer langen Stura-Sitzung.

Konf1-Sanierung (ab morgen)

Bewerbungen

Vorstandsreferat

Macht das bereits inoffiziell seit dem 1.10, studiert Russlandstudien
Bereits als beratendes Mitglied im Senat gewählt

Umweltreferat

studiert MA FHU, äußert sich kritisch zur Arbeit des Referats im letzten Jahr, hält sich an das imperative Mandat. Will auf die Umweltbilanzen der Universität schauen, Einsparungspotentiale entdecken.

Antidiskriminierungsreferat

Wollen das Referat gemeinsam machen. Arbeiten bereits im Bereich Flüchtlingsschutz und –unterstützung. Studieren Jura (3x) und Humanmedizin (1x). Halten sich an das imperative Mandat. Michal hat das bereits im letzten Jahr gemacht (u.a. Thema Racial Profiling)

WSSK

Drittes Mitglied neben Hannes & Jakob. Studiert Jura. Freut sich auf die Arbeit. Aktiv im akj.

Senatskommission für Studium und Lehre

Hat das bereits gemacht und würde das gerne weitermachen. Bewerbung nicht, wird trotzdem mitabgestimmt.

Keine Fragen / Redebedarf.

Abstimmung ja viele / 0 nein / 0 Enthaltung à einstimmig angenommen

Wirtschaftsplan 2015

A. erläutert, was das eigentlich ist.

Zunächst Diskussion des Antrages des RCDS (Austritt aus dem Zusammenschluss freier Studierenden, fzs). Betrag bisher 1 Euro, seit Verfasstheit in Zukunft Anstieg auf 18.000 Euro. Geht jetzt nicht um 18.000 Euro, sondern erst um einen geringen Beitrag.

RCDS fordert Ausstieg, da zu viel Geld für wenig Ertrag. Zitiere viele Menschen, die sich negativ zum fzs äußern.

• Welche Konsequenzen hat das? Keine Teilnahme an der Mitgliedversammlung fzs. Gast erläutert den fzs. Eine Art bundesweite Studierendenvertretung. Langfristige Arbeit und die vielen Kosten des fzs. In Freiburg Mitgliedschaft im fzs immer schon umstritten, oft bereits Kritik geäußert. Aber einzige Vertretung, die bundeweit minimal gehört wird. Hat eine schnelle „Abteilung“ für Pressemitteilung, ein nicht zu unterschätzender Punkt.
• Sind Heidelberg, Konstanz, Tübingen Mitglieder? Jo.
• Was machen die neben Pressemitteilungen schreiben? Inhaltliche Vernetzung mit dem Ziel Positionen zu vielen verschiedenen Themen zu erarbeiten. Klassische Öffentlichkeitarbeit. Des Weiteren Seminare. Einsteiger_innen-Seminare zu Hochschulpolitik insgesamt, Sommer/Winterkongress zu weiteren Themen (bspw. „Wie geht es weiter mit dem Bologna-Prozess?“). Fährt zu LAK-Sitzungen.
• Unser Regenbogen-Referat arbeitet auch mit dem fzs, „Aktionstage für Vielfalt“.
• 0,80 Euro von den 7 Euro gehen quasi an den fzs. Zustimmung, dass das sehr, sehr, sehr viel Geld. Fzs hat Strukturkosten von knappen 75 Prozent. Zahlreiche Unis links der Jusos sind bereits ausgetreten und geben ihr Geld lieber für andere Bündnisse aus.
• Was ist denn die Alternative zur Ausgabe des Geldes? Nicht ganz klar, bspw. Geld für Landes-Asten-Konferenz ausgeben bzw. an Studis zurückzahlen. Unsere Gelder sind immer zweckgebunden.
• Wie lange im Voraus ist diese Entscheidung zu treffen (à steigender Betrag)? Ist das eine Entscheidung für die nächsten vier Jahre? Nein, nicht wirklich.
• LAK-Investition sinnvoll, kommt vlt. mehr raus.
• Es ist aber auch sinnvoll eine bundesweite Studierendenvertretung zu haben.
• Viele Fixkosten, weil relativ geringer Mitgliedsbeitrag.
• LAK <> fzs ist keine Entweder-Oder-Frage. Wieso verlangen wir bspw. nur 7 Euro asta-Beitrag?
• Wir brauchen eine bundesweite Studierendenvertretung, da es gerade auch viele auf Bundesebene relevante Bildungsthemen gibt.
• Wie effizient ist die LAK? Mäßig.

o   GO-Antrag auf Schließen der Redeliste. Ohne Gegenrede angenommen.

• Keine schlechte Sache auf Bundesebene vertreten zu sein. Wir können das ja nächstes Jahr noch mal diskutieren.
• Sehr verschiedene Meinungen hier vertreten, schwierig zu entscheiden. Erste Staffelung des Mitgliedsbeitrages kann man ja mal zahlen.
• Bisher nur ein Mitglied (J.) in einem Ausschuss vom fzs vertreten, möglich wären 5-6.
• Wer mitmachen will, soll sich bei Jakob oder dem Asta-Vorstand melden.
• Abstimmung über den Änderungsantrag zum Wirtschaftsplan 2015

Abstimmung  2 ja / 28 nein / 2 pol. Enthaltungen

 

Wirtschaftsplan 2015

A. erklärt. Hat sich grundsätzlich nicht wesentlich geändert. Größer Änderungspunkt ist die Bezahlung der Stellen im AStA (EDV-Stellen, Sekretariat, Haushaltsbeauftragte, Finanzen). Basieren auf bestimmten, tariflichen Einstufung. Nach Gespräch mit Personalrat Erkenntnis, dass alle zu niedrig eingestuft waren, EDV bspw. drei Gruppen zu niedrig eingestuft.

Des Weiteren Rücklagenbildung (bspw. für Auto, Kopierer, etc.)

Uni sagt, wir müssen einen ausgeglichen Wirtschaftsplan haben, was eigentlich Unsinn ist.

Lange Erläuterung der einzelnen Wirtschaftsplanpunkte.

Antrag 3 (Protokollstelle für den StuRa)
Antrag von H., da derzeitiges Präsidium überlastet. Bisher macht das Ch. . Allgemein hooray \o/

• GO-Antrag auf Vertagung wg. nicht vorhandenem Wirtschaftsplan. Formal Gegenrede. Vertagung: viele / 4 nein / 8 Enthaltungen

Wenn der GO-Antrag auf Vertagung nicht durchgeht. Wie gehen wir dann damit um? Wie stimmen wir ab? Eigentlich müssten wir ihn dann konsequenterweise ablehnen. Schon letztes Jahr war das kein guter Prozess. Wenn keine Änderungsanträge mehr kommen, ist die Abstimmung für morgen (Di) geplant.

Vorschlag: Änderungsantrag auf Erhöhung des Kampagnentopfes 1 € stellen, um Verschleppung zu erreichen. Im Falle einer Vertagung des Wirtschaftplans, wird der Antrag zurückgezogen.

Abstimmung: einstimmig angenommen.

Jo, Verschiebung auf nächste Woche.

Vor 2 Wochen abgestimmter Antrag des AK Ideologiekritik.

FS Soziologie hat Kritik geäußert, da teilweise nicht kritisch genug. Wurde iMn zu unkritisch dargestellt. Wir müssen ihn daher nochmal abstimmen. FS Soziologie hat dazu auch eine Stellungnahme herausgegeben. Ging um die Dozenten Stefan Grigat und Martin Dornis. Dornis: Gendertheorie, die er mit Hamas und NS vergleicht. Kriegert ist im „Stop-the-Bomb“-Bündnis, das sich konsequent gegen die iranische Atombombe einsetzt und ggf. für eine Bombardierung des Iran eintritt.

• „Wir werden ja nicht gleich Antideutsch, nur weil wird in einem Vortrag von so’nem Typ sitzen.“ Gegenargument: Eine kritische Auseinandersetzung wird wahrscheinlich nicht stattfinden, Plädoyer für niedrigen Beitrag.
• Wir können nicht Mittel zweckgebunden kürzen. Inhaltliche Zensur sollte es nicht geben.
• GO-Antrag auf Schließen der Redeliste. Angenommen.

AK beantragt 2000 Euro. Letztes Mal hatten wir 2000 Euro angenommen.

2000 Euro: 15 ja / 12 nein / 6 Enthaltungen à 2000 Euro angenommen.

 

Antrag des Vorstandes zur Finanzierung des 2. Vorstandreferates.

(für dieses Jahr, da für 2014 nicht eingeplant gewesen, aus dem Topf für Aufwandsentschädigungen)

Referat ist bereits eingerichtet, haben wir bereits durchgestimmt.

Abstimmung: einstimmig angenommen.

 

Informations-TOP: Vertreter_innen-Versammlung des Studierendenwerkes Freiburg. Diese wurde normalerweise vom 1.1. bis 31.12 gewählt. Die Amtszeit wurde auf das akademische Jahr geändert. Die Vertreter_innen, die derzeit gewählt sind, sind damit praktisch auf 9 Monate länger gewählt. Wer möchte, kann jederzeit einen Abwahlantrag stellen.

Im Sommersemester Stura-Sitzung wieder ab 18 Uhr.

Finanzanträge:

Bufata Geographie

81 Euro Fahrtkosten zur Bundesfachschaftentagung Geographie.

Abstimmung: 88 Euro 14 dafür / 9 dagegen / einige à 88 Euro angenommen.

 

Aktionstage „Access to Medicines“

Aktionswoche (Druckkosten, Honorare, Fahrtkosten, Bewirtung, Unterkunft)

2 Menschen werden eingeladen, einer von MSF und einer von der Klinikapotheke.

Haben auch bei der FS Medizin Geld beantragt.

490 Euro: alle, 2 Enthaltung angenommen

     Fachschaftsarbeit:

3. Treffen mit der Geschäftsführung

• Protokoll

 

4.        Ergebnisse der Studierendenbefragung + Stellungnahme

Vorstellung der Ergebnisse

Wie sehr muss uns das Seminar wirklich für „den“ Beruf vorbereiten? Gehen wir damit in eine noch mehr verschulte Uni? Die Möglichkeit als solche ist durchaus wichtig, um Perspektiven zu gewinnen. Nicht jeder hat alle Möglichkeiten auf dem Schirm. Interpretation der Frage verschiedentlich. „An den Beruf“-Denken voll anstrengend. Optionalität herausheben.

• Änderungsantrag von den Antragsstellern angenommen.
• GO-Antrag auf Schließen der Rednerliste. Angenommen.
• Einstimmig angenommen.

5.        Studienkommission (StuKo)

Wird vertagt.

6.        Berufungskommission

Nächsten Montag + Dienstag findet das „Vorsingen“ der Bewerber_innen für die Professur statt.

1. Vorträge 13:00, 14:45, 16:30 (KG 2)
2. Vorträge 8:15, 10:00 (Haus zur Lieben Hand)

 

Es wird wieder ein Forum mit der Fachschaft geben. Doodle dazu geht rum. AK trifft sich um Donnerstag um 17 Uhr.

7.        Hütte

Emails an Erstis wurden verschickt.

Vielleicht am 27. (?) Erstihüttennachparty. M.fragt nochmal nach.

8.        Party

29. November wäre im Artik möglich.

Januar? Problem der Weihnachtspause.

S. ruft morgen einfach nochmal an.

3 Wochen für Ausschank-Orga ist knapp, dann doch besser Mensa.

Januar-Termin im Artik wäre doch toll.

Durchrocken! Wir sind mehr als 40 Leute. Hooray! \o/

29. November ist hart unrealistisch.

 

Abstimmung: 29. November

6 Ja / Mehrheit Nein / 6 Enthaltungen

S. fragt nochmal.

 

9.        Kaffee

10.11.: 1. Steht

17.11.: 1.nicht vollständig

    Lob & Tadel

Tadel an J. wg. Nichterscheinen beim Kaffee. Lob an R. + K.

Lob an A. wg. Sitzungsleitung.

Lob an C. fürs Protokollieren

Termine

Morgen Party des Stura.

Samstag: Pink Party (Wer allein nach Hause geht, ist ein Looser)

 

.   Anmerkungen zum Protokoll bis zwei Tage nach Veröffentlichung des Protokolls an info@fspolitik.de emailen. Die aktuelle Fassung der Geschäftsordnung des Fachbereiches Politik gibts hier.