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Tagesordnung:

1. Formalia
2. Uni für Alle
3. Positionen BuFaTa
4. StuRa
   1. 4.1 Bericht aus dem StuRa
   2. 4.2. Bewerbungen
   3. 4.3. Finanzanträge
   4. 4.4. sonstige Anträge
   5. 4.5. Satzungsändernde Anträge
5. SVB
6. Fachschaftsarbeit
   1. 5.1. Kaffee
   2. 5.2. Party
   3. 5.3. Hütte
   4. 5.4. Finanzen
   5. 5.6. Fachschaftsfoto
   6. 5.7. Stellwand im KG IV
7. Termine und Sonstiges
8. Lob und Tadel

1. Formalia

• Redeleitung (m*): J.V.
• Protokoll: M.M.
• Beschlussfähigkeit: Ja
• Genehmigung des Protokolls: ja
• Anmerkungen zur TO: Uni für Alle – Vorschlag für Alumni-Preis als neuen Top 2

2. Uni für Alle

• M.S.: stellt Projekt Uni für Alle vor, möchten sich auf 900 Euro für Alumni-Preis bewerben, müssen von einer Fachschaft vorgeschlagen werden
  • Abst.: Angenommen

3. Positionen BuFaTa

Die FS Politik der Uni Freiburg bezieht zu den Ergebnissen der BuFaTa Politik 2018 wie folgt Stellung:

• Wir begrüßen die Einrichtung einer Vernetzungsplattform zum Austausch über alle Themen, die im Bereich unserer Tätigkeit als Fachschaften anfallen.
  • Abst.: angenommen

Wir kritisieren hinsichtlich der Institutionalisierung der BuFaTa Politik:

• Die Einsetzung eines Kernorganisationsteams liegt nahe und ist zielführend sowie sinnvoll. Während keine Kritik an der Existenz desselben besteht, kritisieren wir die mangelnde Legitimationsbasis: Gerade als Politikstudierende sollten wir uns zur Demokratie bekennen und diese daher auch (in unseren Strukturen) leben. Dass nun ein Kernorganisationsteam eingesetzt wird, das nicht vom Plenum der BuFaTa zumindest formal gewählt wurde, bedauern wir sehr. Wir hoffen, dass sich die BuFaTa Politik dahingehend in den nächsten Jahren weiter demokratisiert und diese Demokratisierung irgendwann in ihrer Satzung auch widerspiegelt.
  • Abst.: angenommen
• Die Institutionalisierung ist zwar als langfristiges Ziel angedacht, dennoch schreitet der Prozess gerade in einem Tempo voran, indem wir für  mehr Gemächlichkeit plädieren: Eine institutionalisierte BuFaTa lehnen  wir keineswegs ab, allerdings sind Ziel und Zweck unserer Treffen nicht  klar genug herausgetreten, um bereits jetzt langfristige Strukturen  sinnvoll zu entwickeln. Daher setzen wir uns in der BuFaTa dafür ein, zunächst einige Zeit ins Land streichen zu lassen um die Entwicklung rund um die BuFaTa bewerten und sinnvoll evaluieren zu können.
  • Abst.: angenommen
• Gerade in Konstanz fühlten wir uns vor Tatsachen gestellt, derer wir vor unserer Anreise noch nicht absehen konnten. Die von Teilnehmer*innen geforderte Beschleunigung der Institutionalisierung kann so nicht funktionieren: Unsere Fachschaft steht für gelebte Basisdemokratie und  auch auf weiteren BuFaTas werden unsere Delegierten keine Entwürfe  unterstützen ohne zuvor eine Mandatierung erhalten zu haben. In diesem Sinne würden wir für folgende BuFaTas, auf denen konkrete Beschlüsse gefasst werden sollten, die entsprechenden Anträge oder Positionierungen  bereits in ausreichender Zeit zuvor bekanntgemacht werden, bspw. in  Form eines Antragsbuches.
  • Abst.: angenommen

Hinsichtlich der inhaltlichen Ausrichtung der BuFaTa müssen wir uns kritisch zu den in Konstanz besprochenen Ergebnissen äußern:

• Die starke Ausrichtung der BuFaTa auf Hochschulpolitik ist in unseren Augen nicht zielführend. Bundesweite hochschulpolitische Zusammenschlüsse von Studierenden gibt es bereits und diese sind weitaus besser legitimiert als die BuFaTa Politik. Wir brauchen keinen zweiten fzs.
  • Abst.: angenommen
• Gerade dass hinsichtlich allgemeinpolitischer Positionierungen ein Opt-Out-System befürwortet wird, enttäuscht uns. Die BuFaTa Politik bietet die Möglichkeit, als Zusammenschluss von Politikstudierenden, Stellung zu allen Themen zu beziehen. Der Prozess der Entscheidungsfindung ist dahingehend immer schwierig, jedoch sollte man aufgrund dessen nicht davon absehen. In unseren Augen sollten wir uns nicht vor unserer Verantwortung in Politik und Gesellschaft scheuen und aktiv werden.
  • Abst.: abgelehnt
• Langfristig sprechen wir uns für eine Angliederung der BuFaTa Politik an den freien Zusammenschluss von Student*innenschaften (fzs) aus. Dies entspricht nicht nur dem Gedanken des fzs, es ermöglicht die Erweiterung unserer Reichweite und die stärkt unsere politische Tätigkeit.
  • Abst.: angelehnt
• Weiterhin begrüßen wir die BuFaTa als vernetztes Fachschaftenforum und den Austausch von Aktionen, Ideen und Arbeitsmaterialien. Hier bietet die BuFaTa zahlreiche Potentiale etwa auch standortübergreifend.
  • Abst.: angenommen
• Der Ausweitung der BuFaTa-Mitglieder auf den gesamten deutschsprachigen Raum stehen wir skeptisch gegenüber. Es erschließt sich uns nicht, warum das Ziel verfolgt werden soll, alle deutschsprechenden Politikfachschaften zu vereinen.
  • Abst.: angenommen

4. StuRa

• Keine Finanzanträge
• Keine Bewerbungen

• Arbeiterkind (ideelle Unterstützung)
  • Abst.: 7/0/0 dafür
• Landesrechnungshof: Will Etat um viele Prozente streichen, Antrag dies abzulehnen
  • Abst.: 7/0/0 dafür
• Solidarisierung mit Besetzern der TU-Berlin: Besetzung in Folg des Tarifstreits, Situation ist etwas eskaliert
  • Abst.: 7/0/0 dafür
• 2.Lesung – Beratendes Senatsmitglied
  • J.E.:  VertreterIn muss im FakRat von wem bestätigt werden? Von Fachbereichsvertretung
  • Abst.: 7/0/0 dafür

5. SVB-Mittel

• Datum für SVB-Treffen: 17.7
• Jo, Lenni und Leon gehen mit
• J.E.: hohlt sich sich Zuweisung nochmal, C.D. hat Zugang VERSEMMELT!!

6. Fachschaftsarbeit

6.1. Kaffee – läuft

6.2. Party – läuft

6.3. Hütte – J.E.: überweist Rechnung, guckt wer noch nicht bezahlt hat

6.4. Finanzen – /

6.5. Fachschaftsfoto – Termin steht, Motto noch nicht (wird nächste Woche diskutiert, weil zu wenige)

6.7. Stellwand

• J.A.: HaHe und JA kümmern sich darum, da sind Fachschaftsveranstaltungen dran, die wir wichtig finden
• J.E.: Zettel, um Leute für Ersti Woche zu motivieren, kann man mehr nutzen, haben ja noch nie über Wand geredet, also können wir die mal mehr nutzen

7. Termine und Sonstiges

Keine Termine

• M.B.: Warum gehen wir zu Mo? Gibt es eine Absprache? Geh nie mit, weil ist nicht in meiner Richtung, findet es vom Ambiente nicht so schön, kommen gar nicht mehr so viele Leute mit
• J.A.: machen das schon immer, Bier ist billig, könnte man mal drüber diskutieren, aber dann tut Mo Leid, waren ja die letzten Wochen doch schon einige
• J.E.: seh es ein bisschen ein, aber schade die Tradition abzubrechen
• M.B.: direkt in der Stadt vielleicht eher mitkommen, als Richtung Wiehre

8. Lob und Tadel

• J.V.: Lob an J.E. für alles
• Tadel an Pad
• Tadel an C.D.
• Tadel an So wenig Leute da
• Tadel an L.G. weil er lieber Fußball schaut