Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Anmerkungen zum letzten Protokoll
3. Begrüßung der Erstis
4. StuRa:
   1. Bericht aus dem StuRa. Protokoll der StuRa-Sitzung
   2. Abstimmungen und Wahlen
5. Fachschaftsarbeit
   1. Kaffee
   2. Finanzen
   3. Party
   4. Hütte
   5. KoVo
   6. Erstis
6. Weitere TOPe
7. Lob und Kritik

1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

   Vorstellungsrunde. Dank zahlreicher (!) Neuzugänge sind wir weit über der Beschlussfähigkeitsgrenze von 5.

2. Anmerkungen zum letzten Protokoll

   keine

3. Begrüßung der Erstis

   Vorstellung der Fachschaft und des Systems der Studierendenvertretung an der Uni. Zum ausführlichen Nachlesen siehe die Selbstbeschreibung der VS auf der Seite des u-asta und, zum ganz aufführlichen Nachlesen, den Gremienreader des u-asta. Erwähnt werden zudem der Kontakt zum Seminar für Wissenschaftliche Politik, Fachschaftsarbeit und Parties.

4. StuRa:

   Anmerkungen: Erläuterung des Prinzips der Nichtabstimmung, die nicht gleich der Enthaltung ist. Es wird dazu aufgerufen, bei Unklarheiten nachzufragen. Der StuRa ging beim letzen Mal bis Viertel nach 11. Das ausführliche Protokoll ist schon durch den Verteiler gegangen.

   1. Bericht aus dem StuRa. Protokoll der StuRa-Sitzung

      – Vorstellung der Bewerbungen für die WSSK, Erklärung der WSSK

      – Bewerbungen werden en bloc abgestimmt

      – Nachfragen zu den Referaten werden behandelt- Vorstellung und Erklärung der Senatskommissionen

      – Diskussion bezüglich der Bewerbung Anna Mashais für die Senatskommission für Struktur und Entwicklung:
      Kritisiert wird mangelnde Erfahrung und möglicherweise stärkere Bindung an Initiative als an den Stura. Dem wird widersprochen. Bewerbung ist gut, keine Alternative, neue Leute werden immer gesucht. Satzung sieht Mitarbeit der Initiativen vor. Zudem durch das imperative Mandat an den StuRa gebunden.

      – Diskussion des Antrags des Fachbereichs Jura zur Umbenennung des Antifaschistischen Referats in Referat gegen Faschismus, damit dieses nicht mit der Antifa in Verbindung gebracht werde. Gegen diesen Antrag wird eingewandt, dass Antifaschismus gesellschaftlicher Konsens sei. Im Referat werde auch noch über den Namen geredet. Zudem würde des Referat selbst bei einer Umbenennung noch als Antifa-Referat abgekürzt wird. Andererseits könnte das Referat unter anderem Namen auf breitere Akzeptanz stoßen. Die Namensänderung ist Geschmacksache und völlig inhaltsfrei.

      – Diskussion bezüglich des Antrags zum Deutschlandstipendium:Das Stipendium komme nur sehr wenigen zugute, während BAFöG nicht erhöht wird. Zudem ist das Stipendium sehr wirtschaftsnah, diese könnte ihre Unterstützung an bestimmte Kriterien und Fächer knüpfen. Nicht zuletzt ist das Stipendium ein unheimlicher Aufwand für die Uni, die zwei Stellen allein dafür bereitstellen muss. Information, dass in Freiburg Firmen nicht genügend Geld bereitstellen, sodass viel Stipendiengeld gar nicht ausgeschüttet werden kann, daher gehören regionale Disparitäten zu den Nachteilen des Stipendiums. Richtigstellung, dass Unternehmen nicht fachspezifisch spenden können, sondern die Verteilung der Stipendiengelder über einen Schlüssel vorgenommen wird, in dem auch die Geisteswissenschaften berücksichtigt werden. Mitglieder und Zusammensetzung der zuständigen Kommission unklar. Stipendium wird elternunabhängig gezahlt. Zwei E9-Stellen kosten die Uni etwa 80.000 € im Jahr, nur um Gelder in Höhe von 140.000 € zu verteilen, was nicht eben effizient sei. Frage, ob die Unternehmen wissen, wie die Verteilung der Stipendien aussieht und ihre weitere Unterstützung an die Verteilung knüpfen können. Antwort, dass Stipendiat*innen im Zweifelsfall wissen woher ihr Stipendium kommt, ohne aber mit den Unternehmen in Kontakt zu stehen. Boykott würde bestenfalls bundesweit gehörtes Signal senden, wenn die Kommissionsmitglieder die Vergabe ablehnen. Frage, ob der Boykott die richtige Protestform ist und Vorschlag, den Antrag, zumindest seine politischen Inhalte, im Falle einer Ablehnung noch mal einzubringen. Vernetzung mit anderen Hochschulen sinnvoll und läuft über die LAK bereits.

      – Erläuterung des Antrags der LHG zur Verfahrensweise beim StuRa-Protokoll

      – Problem: Verfahren bei Enthaltung ist in unserer GO nicht geregelt, Problem tritt bei Abstimmung zum Deutschlandstipendium auf. Vereinzelte Ablehnung der Möglichkeit einer Enthaltungsmehrheit, aber Einwand dagegen, da es hier einfach kein klares Stimmungsbild gäbe, weshalb die Enthaltung eben eine Aussage darstelle.

   2. Abstimmungen und Wahlen

      Bewerbung Jakob WSSK: 19 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen, 20 Nichtteilnahmen.

      En bloc Bewerbungen für Referate 20 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen,19 Nichtteilnahmen

      Bewerbungen auf Senatskommissionen en bloc alle außer Anna Mashai: Ja 21, 0 Nein, 0 Enthaltungen, 14 Nichtteilnahmen

      Anna Mashai Struktur- und Entwicklungskommission: 22 Ja, 1 Nein, 1 Enthaltung, 14 Nichtteilnahmen

      Anna Mashai Gleichstellungskommission: 25 Ja, 0 dagegen, 0 Enthaltungen, 13 Nichtteilnahmen

      Namensänderung Antifaschstisches Referat: 1 ja, 25 nein, 10 Enthaltungen, 4 Nichtteilnahmen

      Antrag auf Ablehnung des Deutschlandstipendiums: 13 ja, 11 nein, 14 Enthaltungen, 3 Nichtteilnahmen.

      Antrag zum Verfahren mit dem Protokoll(weitestgehend): 23 ja, 0 nein, 3 Enthaltungen, 13 Nichtteilnahmen

5. Fachschaftsarbeit
   1. Kaffee

      neue Einkäufer*innen, Kaffeeschichten für nächste Woche vergeben

   2. Finanzen
   3. Party

      Party wieder in der Mensa.
      Terminfrage ob 13. oder 14. Dezember. Mehrheit für 13. [Anmerkung: Dienstag wird bekannt, dass der 13. schon belegt ist]

   4. Hütte
   5. KoVo
   6. Erstis
6. Weitere TOPe

   – Seminarwünsche gehen als Pad über den Verteiler

   – Bund und Länder haben im letzten Jahr die Qualitätsoffensive Lehrer*innenbildung beschlossen, um Mobilität und Vereinheitlichung voranzutreiben. Noch ein Platz beim Treffen mit den Dekan*innen der Uni. Treffen ist Freitag 9-13 Uhr. Lehramtsreferentin wird gefragt.

   – Terminhinweis: Am Samstag den 26.10 ist ein Gremienworkshop im u-asta für alle Interessierten.

7. Lob und Kritik

   – Großes Lob für die spontane Abbauschicht des Kaffeeverkaufs
   – Großes Lob an die zahlreich erschienenen Erstis

Anmerkungen zum Protokoll bis zwei Tage nach Veröffentlichung des Protokolls an info@fspolitik.de emailen. Die aktuelle Fassung der Geschäftsordnung des Fachbereiches Politik gibts hier.