Fachschaftssitzung vom 20.07.2020
Tagesordnung:
1. Formalia
2. StuRa
2.1 Bericht aus dem StuRa
2.2 Bewerbungen
2.3 Finanzanträge
2.4 Sonstige Anträge
2.5 Satzungsändernde Anträge
3. Wahlergebnisse der Abstimmungen im StuRa letzte Woche
4. Weitere TOPe
5. Fachschaftsarbeit
5.1 Kaffee
5.2 Party
5.3 Hütte
5.4 Laufende Projekte
5.5 Finanzen
6. Termine und Sonstiges
7. Lob und Tadel
8. Reflexion der Sitzung
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Protokoll
Tagesordnung
1. Formalia
Redeleitung (*): Alle
Protokoll: L.S.
Beschlussfähigkeit: ja
Genehmigung des Protokolls: ja
Vorschläge zur TO: keine
2. StuRa
2.1 Bericht aus dem StuRa
- Wahlen voraussichtlich Mitte November
- Listen bis Oktober einreichen
Interessent*innen: M.E., M.S., J.W., Lu.S.
Vorschläge in Abwesenheit: Mo.Mü., La.S., K.H., F.H., und viele mehr
- AK-Corona überlegt, wie nächstes Semester zu gestalten ist
L.B.: heftiger Diskurs um Präsenz oder nicht
- Stellungnahme bezüglich der Entlassungen am SWFR wird momentan gefertigt
- Jahresabschluss 2019 wurde beantragt
- noch nicht alle SVB-Gremienplätze und Vorstandposten sind besetzt, suchen noch
2.2 Bewerbungen
Rebecca Renz (AStA BIPoC* Referat)
M.S.: Die kennt sich da gut aus, ist kompetent und hat sich schon im Referat engagiert
–> Abs: Dafür: alle
2.3 Finanzanträge
keine
2.4 Sonstige Anträge
Positionspapier zur Ersti-Woche (AntiDiskriminierungs Referat, Gender Referat, Kritische Mediziner*innen, Regenbogen Referat,SDS, Studieren ohne Hürden)
Disk.:
M.S.: ist nicht klar welches hier gemeint ist, wo möglich ist ein anderes gemeint: es gibt ein anderes von der KAEE die fordern mehr Präsenzveranstaltungen im WS. Es gab eine Wortmeldung des Vorstands, weil es schon mehrere Positionspapiere gibt und es unklar ist wer für was ist… Es kam auch eine Mail mit der Info vom Rektor: Fokus auf Erstis-> daher dem Papier nicht zustimmen
–> Abstimmung zum Positionspapier zur Ersti Woche: Angenommen
–> Abstimmung zum Positionspapier der KAEE: Einstimmig abgelehnt (Anmerkung bei der Protokollbearbeitung: Das Positionspapier der Kulturanthropologie steht nicht zu Abstimmung im StuRa, sondern wurde nur im StuRa als Bericht vorgestellt)
Wirtschaftsplan Rumpf 2020
Disk.: M.S: wurde nicht genauer vorgestellt, bei Fragen an den Vorstand wenden
–> Abst.: Einstimmig angenommen
2.5 Satzungsändernde Anträge
Den Inhalt der Anträge ist hier abrufbar. Die Anträge werden zudem zusammen mit diesem Protokoll über den E-Mail-Verteiler der Fachschaft versendet.
1) §17 II Fachbereichsvertreter*in (Fachschaft Physik)
2) ’Redaktionelle Änderung: Anpassen der Abschnittsnummerierung’ (AK)
3) §4 Einrichtung von Beratungsstellen (AK)
4) §10 Abs. 1 Beschlussfähigkeit des StuRa (AK)
5) §10 Abs. 2 Satz 2 Bekanntgabe Ruhende Mandate (AK)
6) §10 Abs. 3 Mehrheiten und Quoren (AK)
7) §10 Abs. 6 Ideelle Unterstützung (AK)
8) §10 Abs. 7 Bekanntgabe von Beschlüssen (AK)
9) §10 Abs. 8 Inkrafttreten von Beschlüssen (AK)
10) §11 Abstimmungsverfahren in die StuRa GO (AK)
11) §12 Abs. 1 Protokollstelle (AK)
12) §12 Abs. 2 Zahl der Stellen im Präsidium (AK)
Diskussion über Notwendigkeit
13) §12 Abs. 2 StuRa Präsidium auf der VV (AK)
14) §28 Abs 3. Redaktionelle Änderungen durch das Präsidium (AK)
15) §2 NeuerAbs.1(a) (AK)
16) §5 VV Termin (AK)
17) §7 Stellvertreterregelung im Senat (AK)
L.B.: Sehr gut, sinnvoll!
18) RgA Autonom (AK)
L.B.: nicht ganz unkritisch, weil viele Befugnisse und inhaltliche Unabhängigkeit, vielleicht Inflation der autonomen Referate
N.R: Doppeltes Budget, du hast einen Platz im Asta frei
L.B.: ist aber auch das aktivste Referat, theoretisch kann es auch wieder entzogen werden
19) § 18 III Beschlussfähigkeit AStA (AK)
20) § 19 III Quotierung Vorstand (AK)
21) § 19 Anzahl Vorstandsmitglieder (AK)
22) § 19 IVa Vorstandswahl (AK)
23) § 20 I 4 Stellvertretende Referent*innen (AK)
24) § 20 III Kommissarische Weiterführung von Referaten (AK)
25) § 22 IIIa Vorabentscheidung WSSK (AK)
Disk. im Stura:
vertagt
- Juso-HSG #2: Wir Jusos sehen den Antrag kritisch, weil es viel Angriffsfläche gibt, dass eine andere Person sich meldet, damit eben die aufschiebende Wirkung eintritt. Dann könnte ein*e Freund*in das Gleiche noch einmal fordern. Damit wäre eine Manipulationsmöglichkeit gegeben. Zudem ist es schwierig hinsichtlich der Demokratie, weil die Vertreter*innen gewählt sind. Es kann aber auch jede andere Person kommen.
- Erstmal dazu, dass jeder ankommen könnte. Es kann jetzt schon jede*r Studierende*r die WSSK anrufen. Allerdings hatte das bis jetzt keine Auswirkungen. Das soll damit verhindert werden. Gegen Missbrauch gibt es eine Frist, ob das in der Realität funktioniert, wird sich zeigen. Die Leute bei der WSSK sind auch nur Menschen. Allerdings kann dann die WSSK dann sagen „wir haben das schon gemacht!“. Wenn es dennoch Probleme gibt, kann man das ja dann noch verbessern.
- Juso-HSG #2: Das hört sich gut an. In der Regelung steht nicht explizit drin, dass eine zweite derartige Anfrage nicht erfolgen darf. Inwiefern ist es gegeben, dass es eine zweite Nachfrage gibt?
- Ich traue den Leuten der WSSK zu, dass die sich nicht die gleiche Arbeit noch einmal machen und erkennen, wenn die grundsätzliche Idee ist, etwas zu verhindern. Die sind klar strukturiert und erkennen: Ist der Antragsteller dazu imstande, einen Antrag zu stellen, haben wir dazu was schon beschlossen? Das sehe ich auch in Zukunft gegeben.
- Juso-HSG #2: Hört sich beruhigend an, aber wir hätten gerne, dass im Antrag eine Regelung drin ist, dass die WSSK nicht innerhalb von 2-3 Tagen wegen der gleichen Sache angerufen wird. Oder brauche wir das nicht? Die Grenze kann auch schwierig sein.
- Annahme, dass das Gremium will was beschließen und die WSSK wird eingeschaltet. Wenn das Gremium daraufhin was am Antrag ändert, sollte die Möglichkeit gegeben sein, erneut die WSSK anzurufen, ohne dass ein neuer Beschluss im Gremium mit der Begründung, dass es schon einen Beschluss der WSSK zum alten Beschluss gemacht hat, eine Anrufung der WSSK verhindert. Es kommen auch noch Anträge zur WSSK, aber wenn du einen Vorschlag hast, kannst du den gerne einbringen.
26) § 22 IV 2 Bindende Entscheidungen der WSSK (AK)
L.B.: viel Macht für die, oft nur Jurist*innen, aber immerhin aus dem AKJ
27) § 26 VI 1 Aufgabenverteilung Jahresabschluss (AK)
28) §26 Wirtschaftsjahr (AK)
29) §26 Abstimmung Wirtschaftsplan oder Haushaltsplan (AK)
30) §4 Abs 1 Online-Urabstimmung
GO-Antrag auf Blockabstimmung der Anträge mit Ausnahme der Anträge 18) und 26)
Ohne Gegenrede angenommen
–> Blockabstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0 –> angenommen
–> Abstimmung zu Antrag 18): Ja: 3, nein: 0, Enthaltung: 4 –> Enthaltung
–> Abstimmung zu Antrag 26).: Ja :1, nein: 4, Enthaltungen: 2 –> abgelehnt
3. Wahlergebnisse der Abstimmungen im StuRa letzte Woche
- Mark wurde ins SVB-Gremium gewählt!!!1!!1! Noice!
4. Weitere TOPe
keine
5. Fachschaftsarbeit
5.1 Kaffee
1. Schicht (12-13 Uhr): entfällt
2. Schicht (13-14 Uhr): entfällt
5.2 Party
5.3 Hütte
5.4 Laufende Projekte
L.B.: Haas wurde wegen SVB Geld angefragt, hat aber noch nicht geantwortet
5.5 Finanzen
N.R.: Probleme mit Kaffeegeld, uff….. aber der Wendler würde sagen EGALLLLLL!!!!!!
6. Termine und Sonstiges
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7. Lob und Tadel
Lob an Oxford für Impfstoff
Lob an alle die Hitler töten wollten inkl. Schorsch Elser
Tadel an Corona
Tadel, dass der Kommunismus nicht eingeführt ist
Tadel an L.S. für mangelnden Sonnenschutz
8. Reflexion der Sitzung
Wunderbärchen